Warum Kai Wegner und der CDU ein wertloser Sieg drohen – Analyse


Wer regiert die Hauptstadt? Vor der Berlin-Wahl wirft t-online einen Blick auf mögliche Koalitionen und analysiert, wie wahrscheinlich sie sind.

Das Wichtigste im Überblick


Berlin wählt schon wieder. Am Sonntag wird die missglückte Abstimmung aus dem September 2021 wiederholt, die das Berliner Verfassungsgericht für ungültig erklärt hatte. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) muss um ihr Amt fürchten, Umfragen sehen ihre Partei nicht an der Spitze. Aber auch für die CDU würde ein Sieg nicht automatisch bedeuten, dass Kai Wegner ins Rote Rathaus einziehen kann.

Vor der Wahl werfen wir einen Blick auf die Koalitionen, die aufgrund der aktuellen Umfrageergebnisse möglich sein könnten und wie realistisch sie erscheinen.

Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP

Seit Anfang Januar liegt die CDU in den Umfragen stabil auf Platz eins. Auch wenn CDU-Spitzenkandidat Wegner im t-online-Interview betonte, dass er keinen Koalitionswahlkampf betreibe, dürfte die Deutschland-Koalition für die Christdemokraten der realistischste Weg zur Macht sein. Mit der FDP von Sebastian Czaja verbindet die Wegner-CDU vieles. Weil Schwarz-Gelb aber weit von einer Mehrheit entfernt ist, brauchen sie eine Partei aus der aktuellen Regierung als weiteren Partner.

Dabei ist die Zusammenarbeit mit der SPD am naheliegendsten. Eine Zusammenarbeit mit den Linken schließt die CDU kategorisch aus, auch mit den Berliner Grünen gibt es große Differenzen. Bleibt also nur die SPD. Eine stabile Mehrheit wird die Deutschland-Koalition wahrscheinlich erreichen, außer die FDP landet unter 5 Prozent und fliegt aus dem Abgeordnetenhaus. In den jüngsten Umfragen lag die Partei bei 6 Prozent.

Fraglich ist nur: Ist Franziska Giffey wirklich bereit, das Rote Rathaus abzugeben, wenn sie ihr Amt auch behalten könnte, indem sie mit der bisherigen Koalition weitermacht?

Die Fortsetzung von Rot-Grün-Rot: SPD, Grüne und Linke

Werden die Zweiten die Ersten sein? Wenn die SPD die zweitmeisten Stimmen erhält, könnte Franziska Giffey am Ende doch Bürgermeisterin bleiben. Denn in den jüngsten Umfragen behält auch die aktuelle Regierungskoalition eine Mehrheit.

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Genau davor haben die Christdemokraten kurz vor der Wahl offenbar auch Angst. Berlins CDU-Generalsekretär Stefan Evers sprach in einem Tweet von einem möglichen “Wahl-Klau”, wenn die aktuelle Regierung trotz eines CDU-Siegs weitermachen würde. Franziska Giffey sagte zu der Frage, ob Wegner bei einem CDU-Sieg Bürgermeister werden müsste: “In einer Demokratie muss man stabile Mehrheiten organisieren, wenn man regieren will.”

Gleiche Koalition unter anderer Führung: Grün-Rot-Rot

Die spannendste Frage am Wahlabend könnte lauten: Wer schnappt sich den zweiten Platz? Denn laut den meisten Umfragen liefern sich SPD und Grüne ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Das Umfrageinstitut Insa etwa sieht die SPD mit 19 Prozent nur einen Prozentpunkt vor den Grünen.



Quellenlink https://www.t-online.de/region/berlin/id_100127358/berlin-wahl-2023-warum-kai-wegner-und-der-cdu-ein-wertloser-sieg-drohen-analyse.html