Nach Krawallen in Brasilien: Lula besetzt Spitze des Heeres neu


Stand: 22.01.2023 09:15 Uhr

Vor zwei Wochen hatten Bolsonaro-Anhänger das Regierungsviertel in Brasília gestürmt, jetzt zieht Präsident Lula eine weitere Konsequenz: Er entlässt den Kommandanten des Heeres – und besetzt den Posten mit einem Getreuen.

Nach dem Sturm auf das Regierungsviertel in Brasília hat der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Kommandanten des Heeres ausgetauscht.

Auf Twitter schrieb Lula: “Heute habe ich gemeinsam mit Verteidigungsminister José Múcio mit General Tomás Miguel Ribeiro Paiva, dem neuen Befehlshaber des Heeres, gesprochen”. Außerdem wünschte Lula dem neuen Kommandanten alles Gute für seine Arbeit.

Bisheriger Befehlshaber des Kommandos Südost

Ribeiro Paiva, der auf Júlio César de Arruda folgt, war bisher Befehlshaber des Kommandos Südost mit Sitz in São Paulo. Er hatte in einem Video diese Woche gesagt, dass die Wahlergebnisse respektiert werden müssten, um die Demokratie zu garantieren.

Am 8. Januar hatten Anhänger des kurz zuvor von Lula abgelösten Staatschefs Jair Bolsonaro den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Rund 1500 Sympathisanten des rechten Bolsonaro wurden vorläufig festgenommen.

Vorwurf des Wahlbetrugs

Hintergrund ist, dass viele Menschen in Brasilien den Sieg des neuen Präsidenten Lula bei der Wahl im Oktober nicht anerkennen wollen. Weil sie wegen des knappen Wahlausgangs Betrug vermuten, fordern sie immer wieder ein Eingreifen des Militärs.

Der Linkspolitiker Lula äußerte den Verdacht, dass es bei dem Sturm auf das Regierungsviertel in der Hauptstadt Absprachen der Krawallmacher, etwa mit Mitgliedern des Militärs und der Bundespolizei des Hauptstadtdistrikts, gegeben habe. Aus Misstrauen hatte er bereits mehrere Dutzend Mitglieder des Militärs von ihren Tätigkeiten in der Präsidentenresidenz entbunden und die Spitze des Polizeiapparats erneuert.



Quellenlink https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/lula-besetzt-spitze-heer-neu-101.html