Lindner stellt Cannabis-Legalisierung für 2023 in Aussicht


Es ist eine Frage, die in den letzten Monaten immer wieder aufkam und der sich auch schon Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem denkwürdigen TV-Auftritt stellen musste: „Wann Bubatz legal?“ Der Kanzler, der sich bei dem besagten ARD-Interview Anfang Juli den vermeintlich drängendsten Anliegen der Bevölkerung widmete, hatte damals noch keine Antwort parat. „Das kommt in dieser Legislaturperiode“, sagte Scholz mit einem verschmitzten Grinsen. „Das genaue Datum haben wir noch nicht festgelegt“.

Nun hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) tatsächlich einen Zielzeitraum für die Umsetzung der versprochenen Cannabis-Legalisierung in Aussicht gestellt. Das im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung festgehaltene Anliegen soll demnach noch 2023 verwirklicht werden.

Bundesdrogenbeauftragter: Legalisierung vor 2024 unwahrscheinlich

Zu der Aussage des Finanzministers kam es bei einer Begegnung mit Demonstranten bei einer FDP-Wahlkampfveranstaltung in Niedersachsen. Dort hielten einige augenscheinliche Cannabis-Advokaten Schilder mit Hanfblättern und Schriftzügen wie „Eine Tüte mit Christian Lindner“ hoch. Ihnen sicherte der FDP-Vorsitzende zu, sie könnten sich darauf freuen, dass die Legalisierung auf jeden Fall nächstes Jahr komme.

Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert hatte hingegen noch im Juli erklärt, er halte es für eher unwahrscheinlich, dass das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung vor 2024 in Kraft trete. Die Ampel-Koalition werde Ende dieses Jahres oder Anfang nächsten Jahres einen Entwurf dafür vorlegen. In der Bubatz-Frage seien laut Blienert jedoch noch einige Dinge zu klären.





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