Krieg gegen die Ukraine: ++ Schweden stimmt über NATO-Beitritt ab ++

04:33 Uhr

Schwedisches Parlament stimmt über NATO-Beitritt ab

Das schwedische Parlament stimmt heute über einen NATO-Beitritt des Landes ab. Die Zustimmung der Abgeordneten zum Regierungsvorschlag über den Beitritt zur westlichen Militärallianz gilt als sicher. Allerdings steht das “Ja” der NATO-Mitglieder Türkei und Ungarn noch aus. Die Türkei blockiert eine Mitgliedschaft Schwedens bisher und fordert von der Regierung in Stockholm ein härteres Vorgehen gegen kurdische Aktivisten im Land, die Ankara als “Terroristen” betrachtet.

03:22 Uhr

Japans Ministerpräsident lädt Selenskyj zum G7-Treffen ein

Japans Ministerpräsident Fumio Kishida hat der Ukraine bei einem überraschenden Besuch in Kiew weitere Unterstützung zugesagt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew habe Kishida den ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj eingeladen, online am nächsten G7- Gipfeltreffen im Mai in der japanischen Stadt Hiroshima teilzunehmen, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo.

Japan hat derzeit den G7-Vorsitz. Zu der Gruppe gehören auch Deutschland, die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada. Kishida war vor seinem Besuch in Kiew der einzige Regierungschef oder Präsident der Gruppe, der die Ukraine seit dem Angriff durch Russland im vergangenen Jahr noch nicht besucht hatte. Er versprach der Ukraine laut Kyodo zudem 30 Millionen Dollar (27,8 Millionen Euro) für die Anschaffung von Ausrüstung. Das Geld soll demnach über ein Fonds der NATO zur Verfügung gestellt werden.

01:37 Uhr

Weitere Milliardenkredite für Kiew

Die Ukraine und seine internationalen Geldgeber haben die Weichen für ein neues Finanzierungspaket in Milliardenhöhe gestellt. Das vom IWF in Aussicht gestellte Kreditprogramm soll dem vom Russland angegriffenen Land Zugang zu 15,6 Milliarden US-Dollar – umgerechnet rund 14,5 Milliarden Euro – gewähren, wie der Internationale Währungsfonds mit Sitz in Washington mitteilte.

Die Vereinbarung auf technischer Ebene (ein sogenanntes Staff Level Agreement) muss noch vom Exekutivdirektorium genehmigt werden. Die Prüfung erfolge voraussichtlich in den kommenden Wochen, hieß es. Neben den schrecklichen humanitären Folgen habe der Einmarsch Russlands in die Ukraine weiterhin verheerende Auswirkungen auf die Wirtschaft, so der IWF. “Die Wirtschaftstätigkeit ging 2022 um 30 Prozent zurück, ein großer Teil des Kapitalstocks wurde zerstört, und die Armut ist gestiegen.” Der IWF geht davon aus, dass sich die ukrainische Wirtschaft in den kommenden Quartalen langsam erholen wird.

01:29 Uhr

Selenskyj erinnert an Erfolge nach Kriegsbeginn

Mehr als ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an die ersten Erfolge seiner Armee erinnert. Am 21. März 2022 sei der Kampf um das Dorf Moschtschun unweit der Hauptstadt Kiew gewonnen worden, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Abend. “Das war der erste große Schritt unseres Staates in Richtung des Sieges in diesem Krieg.” Der ukrainische Staatschef erinnerte auch an die späteren Rückeroberungen der östlichen Region Charkiw sowie eines Teils von Cherson im Süden des Landes. Außerdem kündigte er an: “Wir werden zum selben Ergebnis kommen bei anderen Offensivaktionen”. Mit Blick auf den derzeit schwer umkämpften Donbass in der Ostukraine zeigte sich Selenskyj zuversichtlich. Auch auf der bereits 2014 von Moskau völkerrechtswidrig annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim werde wieder die ukrainische Flagge wehen, betonte er.