Kevin McCarthy: Wie geht es in den USA weiter nach seinem beispiellosen Aus?
Sprecher des US-Repräsentantenhaus
Wie geht es weiter nach dem beispiellosen Aus von Kevin McCarthy?
Für Kevin McCarthy (M.) ist es Zeit zu gehen
© Anna Rose Layden/Getty Image / AFP
Ohne den Sprecher des Repräsentantenhauses geht politisch nichts in den USA. Deswegen wiegt die Abwahl von Amtsinhaber Kevin McCarthy schwer. Wie geht es weiter? Und warum fällt wieder ein unvermeidlicher Name? Die wichtigsten Fragen.
15 Mal hatten die Abgeordneten des Repräsentantenhauses Anfang des Jahres abgestimmt, um Kevin McCarthy zu ihrem Sprecher zu wählen. Um das immerhin dritthöchste Amt der USA besetzen zu können, war der Kandidat seinen innerparteilichen Gegnern sehr weit entgegengekommen. Er nahm sogar hin, dass nur ein einziger Abgeordneter seine Abwahl beantragen dürfe. Jetzt, nach 270 Tagen war es soweit: Der Rechtsaußen-Republikaner Matt Gaetz stellte eben jetzt jenen Antrag – und McCarthy wurde als erster Sprecher des Repräsentantenhauses abgewählt. “Ich habe Geschichte gemacht, was?”, fragte in einer anschließenden Pressekonferenz in die Runde.
Sein rhetorischer Hinweis ist beinahe untertrieben. Denn McCarthys Abwahl ist nicht nur historisch. Sie ist derart beispiellos, dass niemand wirklich weiß, wie es jetzt weitergeht. Und wann und mit wem.
Die offenen Fragen in den USA:
Wer ist jetzt Vorsitzender des Repräsentantenhauses?
Das Amt des Sprechers ist nach den beiden Präsidenten das dritthöchste des Landes. Es ist vergleichbar mit dem Bundestagspräsidenten in Deutschland, der für parlamentarische Verfahren sorgt. Unmittelbar nach McCarthys Abwahl wurde Patrick McHenry zum Interimssprecher ernannt. Der Konservative aus North Carolina gilt als Vertrauter seines Vorgängers sowie als Top-Unterhändler der Republikaner.
Was kommt auf McHenry jetzt zu?
Im Grunde können Übergangssprecher nur die Zeit bis zur Wahl ihres Nachfolgers überbrücken, ihr Handlungsspielraum ist stark eingeschränkt. So wird es McHenry etwa nicht möglich sein, Gesetze und Gesetzesvorlagen ins Parlament einzubringen. De facto ruht also die Arbeit der Abgeordneten.
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Was bleibt bis zur Wahl des ordentlichen Sprechers liegen?
Fast alles. Das Chaos hatte sich an Kompromiss über die Staatsausgaben entzündet. Da der offizielle US-Haushalt zu Ende September ausgelaufen ist, mussten sich die regierenden Demokraten mit den oppositionellen Republikanern auf eine Übergangsfinanzierung bis Mitte November einigen. Ein Nachfolgetat kann nur mit einem neuen Repräsentantenhaussprecher verabschiedet werden. Wird bis dahin kein Nachfolger gefunden, drohen katastrophale Konsequenzen für das Land.
Wann wird über eine Nachfolge entschieden?
Ein erster Wahlgang, oder erste Wahlgänge sind für Mittwoch, 11. Oktober angesetzt. Es ist aber noch nicht absehbar, ob dann auch ein McCarthy-Nachfolge gewählt wird.
Gibt es schon Kandidaten?
- Bislang hat nur Kevin McCarthy klargemacht, dass er nicht wieder für das Amt zur Verfügung steht. Einige Namen aber werden bereits gehandelt, darunter auch ein altbekannter: Donald Trump. Schon bei der Sprecher-Wahl Anfang Januar war der Name des Ex-Präsidenten gehandelt worden. Und so auch dieses Mal, denn der Sprecher des Repräsentantenhauses muss selbst kein Parlamentsmitglied sein. Seine Wahl wäre ebenfalls beispiellos, wenn auch, Stand jetzt, eher unwahrscheinlich.
- Bessere Chancen dagegen hat Jim Jordan, wie Matt Gaetz ein Vertreter des rechten Trump-Flügels. Via X (früher Twitter) hat Gaetz seinem “Mentor” bereits die Unterstützung zu gesagt.
- Sich zur Wahl stellen wird sich wohl auch Steve Scalise, der bereits zu Beginn des Jahres als möglicher McCarthy-Nachfolger gehandelt wurde.
- Daneben kursieren noch Namen wie Tom Emmer, der aber bereits seine Unterstützung für Scalise signalisiert hat.
Quellen: “Washington Post“, CNN, Politico, PBS, Matt Gaetz auf X, “Handelsblatt“
