Hessens Finanzminister für Festhalten an der Schuldenbremse


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Michael Boddenberg
Finanzminister von Hessen Michael Boddenberg spricht im Hessischen Landtag. © Arne Dedert/dpa/Archivbild

Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, an der Schuldenbremse festzuhalten. Hessen habe in der Zeit zwischen 2016 und 2021 nur im Jahr 2020 neue Schulden aufnehmen müssen, sagte der Finanzminister am Mittwoch in der Haushaltsdebatte im hessischen Landtag in Wiesbaden. In den meisten anderen Jahren seien sogar Schulden getilgt worden.

Wiesbaden – „Das ist ein Verdienst der Schuldenbremse“, betonte Boddenberg. „Und deshalb bin ich auch nicht bereit, die Schuldenbremse ohne Weiteres und vorschnell zur Disposition zu stellen.“

Angesichts der vielen Krisen wie dem Krieg in der Ukraine und den anhaltenden Auswirkungen der Corona-Pandemie könne aber nicht gesagt werden, ob das auch in Zukunft so bleiben werde, erklärte der CDU-Politiker. In der anstehenden Finanzministerkonferenz müssten dazu viele Fragen erörtert werden. dpa



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