Große Sperrungen um Kanzleramt und Bellevue: Kommt Selenskyj nach Berlin?
Rund um das Kanzleramt und das Schloss Bellevue werden umfassende Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Kommt tatsächlich der ukrainische Präsident Selenskyj?
Rund um das Kanzleramt gibt es am Sonntag umfassende Sperrungen.Kay Nietfeld/dpa
Die Polizei Berlin hat für Sonntag, den 14. Mai, von 5 bis 18 Uhr umfassende Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen im Bereich um das Regierungsviertel und das Schloss Bellevue angekündigt. Um als Anwohner oder anderweitig berechtigte Person die abgesperrten Bereiche betreten zu können, muss in diesem Zeitraum ein Personal- oder Dienstausweis mitgeführt werden. Die Polizei empfiehlt, die Straßenzüge weiträumig zu umfahren.
Dazu, ob es sich bei den Sperrungen um Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj handelt, wollte die Polizei auf Anfrage der Berliner Zeitung keine Angabe machen. Es gibt jedoch Hinweise auf einen Staatsbesuch.
Sperrung Bereich 10557 Berlin Mitte (Tiergarten) begrenzt durch:
- Nördliche Begrenzung: die Spree Wasserstraße von Bettina-von Arnim Ufer bis Marie-Elisabeth-Lüders-Steg einschließlich der Moltkebrücke, der Gustav-Heinemann-Brücke und der Kronprinzenbrücke
- Nordöstliche Begrenzung: Marie-Elisabeth-Lüders-Steg, in Verlängerung der Otto-von-Bismarck-Allee bis Konrad-Adenauer-Straße (Paul-Löbe-Haus)/ Paul-Löbe-Allee über Platz der Republik bis Scheidemannstr.
- südliche Begrenzung: Scheidemannstraße / Platz der Republik, John-Foster-Dulles-Allee bis Bettina-von Arnim Ufer, ausschließlich Fahrbahn
Für den roten Bereich gilt die Allgemeinverfügung.Polizei Berlin
Sperrung Bereich 10577 Berlin Mitte (Tiergarten) begrenzt durch:
- Nördliche Begrenzung: Paulstraße (bis nördliche Häuserflucht Hausnr. 20c)
- Nordwestliche Begrenzung: Bellevue Ufer bis auf Höhe des nordwestlichen Endes des Teiches im Schlosspark Bellevue
- Südwestliche Begrenzung: Großer Stern (einschließlich der Gehwege), von Straße des 17. Juni (ausschliesslich) bis Altonaer Str.
- Südliche Begrenzung: Spreeweg und John-Foster-Dulles-Allee einschließlich des vom Spreeweg über die Bellevueallee bis zum Großfürstenplatz verlaufenden Weges durch den Großen Tiergarten
- Östliche Begrenzung: John-Foster-Dulles-Allee bis ausschließlich Großfürstenplatz,
Für den roten Bereich gilt die Allgemeinverfügung. Polizei Berlin
Seitdem die Berliner Polizei vor einer Woche über Details der Planungen für den Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj berichtet hat, wird heftig darüber spekuliert. Die Indiskretion hat den Besuch in Gefahr gebracht. Denn die Auslandsreisen Selenskyjs, von denen es inzwischen schon einige gegeben hat, werden aus Sicherheitsgründen in der Regel bis zur letzten Minute geheimgehalten.
Selenskyj auch zu Termin in Aachen geladen
Die Chancen für einen Selenskyj-Besuch in Berlin stehen ganz gut. Am Freitag gab das Büro des italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella bekannt, dass Selenskyj am Samstag nach Rom kommt. Es wird erwartet, dass er dort auch von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Papst Franziskus empfangen wird. Eine hundertprozentige Garantie für den Besuch in Italien bedeutet die Ankündigung zwar noch nicht – einem Präsidenten, der sich im Krieg befindet, kann immer etwas dazwischen kommen. Wenn es bei der Italien-Reise bleibt, dürfte aber auch dem Deutschlandbesuch kaum noch etwas im Wege stehen.
Selenskyj besuchte bereits London, Paris, Brüssel, Warschau, Helsinki und Den Haag. Bei seinen vorherigen Auslandsreisen war er mit einem Sonderzug unterwegs, der dem ähnelt, mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz vergangenen Juni zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach Kiew reiste.
Deutschland gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine – sowohl militärisch, als auch finanziell. Seit Kriegsbeginn genehmigte die Bundesregierung Waffenlieferungen für 2,75 Milliarden Euro.
Es gibt aber auch noch einen konkreten Termin, zu dem Selenskyj eingeladen ist. Am Sonntagnachmittag werden er und das ukrainische Volk in Aachen mit dem Karlspreis für Verdienste um die Einheit Europas geehrt. Die Laudatio wird Scholz halten – auch wenn Selenskyj nicht selbst dabei sein kann. Als weitere Redner sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dabei.
