Facebook-Konzern Meta hebt Sperre für Trump auf


Donald Trump

Der Facebook-Account des damaligen US-Präsidenten war nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Capitol gesperrt worden.


(Foto: AP)

San Francisco Zwei Jahre nach seiner Sperre bekommt Donald Trump den Zugang zu seinen Accounts mit Millionen von Followern auf Facebook und Instagram zurück. Das kündigte der Meta-Konzern am Mittwoch an, dem die Plattform gehört. Meta hatte den ehemaligen Präsidenten aufgrund seiner Rolle im Angriff auf das Kapitolgebäude in Washington gesperrt.

Metas-Cheflobbyist Nick Clegg kündigte in einem Blogbeitrag neue Schranken an, um einen Missbrauch der Plattform zu verhindern. „Die Öffentlichkeit sollte hören können, was ihre Politiker sagen – das Gute, das Schlechte und das Hässliche -, damit sie an der Wahlurne eine fundierte Entscheidung treffen kann”, schrieb Clegg.

Weiter führte Clegg aus: „Das bedeutet aber nicht, dass es keine Grenzen für die Äußerungen auf unserer Plattform gibt. Wenn ein klares Risiko besteht, der realen Welt zu schaden – eine bewusst hohe Messlatte für Meta, um in den öffentlichen Diskurs einzugreifen – handeln wir.“

Clegg kündigte an, Trumps Konten würden “in den kommenden Wochen” wieder freigeschaltet und mit “neuen Leitplanken versehen, um Wiederholungstäter abzuschrecken”. Die weiteren Handlungen von Trump auf der Plattform würden überwacht. “Sollte Herr Trump weitere verletzende Inhalte veröffentlichen, werden diese entfernt und er wird je nach Schwere des Verstoßes für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt”, kündigte Clegg an.

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Trumps Präsenz bei Facebook könnte im Wahlkampf wichtig werden

Trump feierte die Ankündigung auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social: “Facebook, das Milliarden von Dollar an Wert verloren hat, seit Ihr Lieblingspräsident, ich, ‘deplatformed’ wurde, hat gerade angekündigt, dass sie mein Konto wieder einrichten. So etwas sollte nie wieder einem amtierenden Präsidenten oder irgendjemand anderem, der keine Vergeltung verdient, passieren”, schrieb er.

Trumps Aussagen rund um den Angriff auf das Kapitol durch einige seiner Anhänger am 6. Januar 2021 führten auch zu einem dauerhaften Verbot seines Kontos beim Kurzmitteilungsdienst Twitter. Doch sein Konto wurde am 19. November vom neuen Eigentümer der Plattform, Elon Musk, wieder eingerichtet. Trump hat jedoch noch nicht wieder getwittert.

Mit Truth Social hat Trump ein eigenes Soziales Netzwerk aufgebaut. Trumps Reichweite auf Truth Social ist aber nicht annähernd so groß wie auf den anderen Plattformen. Er hat etwas mehr als 4,8 Millionen Follower auf Truth Social, verglichen mit fast 88 Millionen auf Twitter und 34 Millionen auf Facebook.

Politiker der demokratischen Partei um den Abgeordneten Adam Schiff hatten Meta in einem offenen Brief aufgefordert, Trump nicht zurück auf die Plattformen zu lassen. “Trump hat weiterhin schädliche Wahlkampfinhalte auf Truth Social gepostet, die wahrscheinlich gegen die Facebook-Richtlinien verstoßen würden, und wir haben allen Grund zu der Annahme, dass er ähnliche verschwörerische Rhetorik wieder auf Facebook bringen würde, wenn er die Chance dazu hätte”, hieß es in dem Brief.

Im kommenden Jahr finden in den USA erneut Präsidentschaftswahlen statt. Donald Trump hatte bereits angekündigt, kandidieren zu wollen. Im Wahlkampf können Soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und Instagram eine wichtige Rolle spielen.

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