Europäische Kommission – EU-weit gültiger Behindertenausweis soll kommen

Das sieht der Entwurf für eine neue EU-Richtlinie vor. Der Ausweis soll in allen Mitgliedsländern als Nachweis einer anerkannten Behinderung dienen. Er soll Betroffenen einen ermäßigten Zugang etwa zu Verkehrsunternehmen, Museen oder Sportveranstaltungen ermöglichen. Der europäische Behindertenausweis soll von den Behörden des jeweiligen Landes ausgestellt werden und bestehende nationale Zertifikate ergänzen.

Daneben soll auch der derzeitige EU-Parkausweis für Menschen mit Behinderung verbessert werden. Dieser wird nicht immer anerkannt, vor allem weil es nationale Unterschiede etwa bei Format und Gestaltung gibt. Der Entwurf wird nun im Europäischen Parlament und im Rat der Regierungsvertreter erörtert. Wird er angenommen, haben die Mitgliedstaaten 18 Monate Zeit, um die Bestimmungen in nationales Recht umzusetzen.

Diese Nachricht wurde am 07.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.