EU will Sanktionen vorübergehend lockern
Das Erdbeben in Syrien hat Teile des Landes schwer getroffen. Zur Erleichterung humanitärer Hilfe will die EU nun Sanktionen lockern – vorübergehend.
Brüssel – Nach dem Erdbeben in Syrien will die Europäische Union Hilfslieferungen in die betroffenen Gebiete beschleunigen. Zu diesem Zwecke sollen seit Jahren gültige Sanktionen gelockert werden. In Syrien waren im Zuge des Erdbebens über 3600 Menschen gestorben, die Lage ist vielerorts nach wie vor prekär. Hilfe hatte die betroffenen Gebiete nur schleppend erreicht – unzählige Betroffene blieben sich selbst überlassen.
Europäische Union will Sanktionen nach Erdbeben in Syrien vorübergehend lockern
Die Europäische Union will ihre Sanktionen gegen Syrien deshalb vorübergehend anpassen. Zu diesem Entschluss war der Rat der EU-Staaten in Anbetracht der Schwere der Krise infolge der Erdbebenkatastrophe gelangt. Brüssel plant, dass Hilfsorganisationen Lieferungen humanitärer Güter oder Dienstleistungen an sanktionierte Einrichtungen und Personen vorerst vereinfacht durchführen können. Das ist neu: eigentlich wird hierfür eine Genehmigung der jeweils zuständigen EU-Staaten benötigt. Das berichtet fr.de.
Konkret heißt es auf der Website des Rats der Europäischen Union: „Angesichts der Schwere der humanitären Krise in Syrien, die sich durch das Erdbeben noch verschärft hat, hat der Rat heute beschlossen, eine zusätzliche humanitäre Änderung anzunehmen, um die rasche Bereitstellung von humanitärer Hilfe weiter zu erleichtern.“ Der Rat betont, „das tragische Erdbeben vom 6. Februar 2023 hat das Leid der syrischen Bevölkerung noch verstärkt.“ Die Lockerungen gelten für sechs Monate.
USA haben nach dem Erdbeben in Syrien „General License 23“ erlassen
Infolge des Erdbebens hatten auch die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen in bestimmten Fällen gelockert – auf Grundlage der sogenannten „General License 23“. Diese hat laut US-Regierung „für 180 Tage alle Transaktionen im Zusammenhang mit der Erdbebenhilfe erlaubt, die andernfalls durch die syrischen Sanktionsbestimmungen verboten wären“.
Auch das US-Handelsministerium erklärte laut DW, man werde helfen, für den Wiederaufbau hilfreiche Ausfuhren zu beschleunigen. Dabei geht es den Angaben der Nachrichtenplattform zufolge unter anderem um portable Generatoren, Geräte zur Wasseraufbereitung und Abwasserentsorgung, sowie Ausrüstung zur Telekommunikation und medizinische Ausstattung.
Auch in Großbritannien hatte es Mitte Februar zwei neue Erlasse gegeben. Seitens der britischen Regierung heißt es: „Die Sanktionen des Vereinigten Königreichs richten sich nicht gegen humanitäre Hilfe, Lebensmittel oder medizinische Versorgung“. Dennoch erkenne man an, so die Regierung, dass Teile der Sanktionen in Krisensituationen Probleme bereiten könnten. Auf Grundlage der neuen Erlasse ist es Hilfsorganisationen möglich, vor Ort zu arbeiten, ohne gegen Sanktionen zu verstoßen – der Bedarf an Hilfe bleibt immens. (ales)
