Die Meuterei von Oelsnitz: Steht OB Horn vor der Abwahl? | Freie Presse


Am Mittwoch will der Oelsnitzer Stadtrat über ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Mario Horn (CDU) abstimmen. Was steckt hinter diesem außergewöhnlichen Vorgang?

Oelsnitz.

Die Pressemitteilung ist schon formuliert. Elf Zeilen auf einen A4-Blatt, geschrieben am 18. August. Sie sollen die Öffentlichkeit auf den Abgang von Oberbürgermeister Mario Horn (CDU) vorbereiten. Darin heißt es unter anderem: “Das Vertrauensverhältnis zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat ist zerrüttet; die Leitungsverantwortung wird in der Stadtverwaltung nicht mehr wahrgenommen.”

Es sind Sommerferien in Sachsen. Mario Horn unternimmt eine Kreuzfahrt in den hohen Norden und bringt eine Corona-Infektion mit nach Hause. Er ist länger nicht im Dienst. Ulrich Lupart (AfD), Horns zweiter Stellvertreter, übernimmt eine Woche die Vertretung. Er geht täglich ins Rathaus und nimmt die Amtsgeschäfte wahr. Ulrich Lupart führt viele Gespräche in diesen Tagen. Er fragt viel, horcht in die Verwaltung hinein. Wie läuft es? Wie arbeitet der Kapitän? Was er erfährt, so schildert er es im Gespräch mit “Freie Presse”, sei alarmierend gewesen. “Es haben mir alle bestätigt, dass es keine Leitungstätigkeit gibt”, sagt er. “Es gibt keine Anleitung und keinen Chef, der das Schiff steuert.” Dienstberatungen verliefen ohne Führung des OB, Abteilungen fühlten sich allein gelassen. Lupart beruft daraufhin eine Versammlung ein. Rathausmitarbeiter und die Stadtratsspitzen nehmen daran teil: Neben AfD-Fraktionschef Lupart sind die Fraktionsvorsitzenden Björn Fläschendräger (FOB) und Marion Schröder (CDU) dabei. Weil Waltraud Klarner (Linke) im Urlaub ist, vertritt sie Fraktionskollege Reiner Stöhr. Im Protokoll, das der “Freien Presse” vorliegt, heißt es: “Die Gesprächsteilnehmer sind sich darüber einig, dass unverzüglich ein Verfahren bestimmt wird, wie die Amtszeit des Oberbürgermeisters beendet wird.” Meuterei in Oelsnitz.

Die Fraktionsvertreter wollen klären, “inwieweit der Oberbürgermeister in dem Verfahren eine aktive oder passive Rolle einnimmt”. Im Klartext: Man will Mario Horn zum freiwilligen Rücktritt bewegen. Horn wird telefonisch über die Versammlung informiert, die Rechtsaufsicht im Landratsamt mit ins Boot geholt. Ein Szenario für den Übergang nach seinem Ausscheiden steht. Es ist geplant, dass ab 22. August Horns erster Stellvertreter René Buze (FOB) die Amtsgeschäfte führt, ab 29. August soll es Ulrich Lupart sein.

Mario Horn bekommt an diesem Tag die Rote Karte gezeigt. Es ist nicht das erste Mal, dass er in der Kritik steht. Immer wieder in den vergangenen Jahren wurde sie hörbar, mal laut, mal leise. Es knirschte im Stadtrat. Immer ging es um die gleichen Themen. Und immer ging es weiter. Mario Horn saß alles aus.

Bereits im Frühjahr 2022 hatte eine Stadtratsitzung das Fass einmal mehr zum Überlaufen gebracht. FOB-Fraktionschef Björn Fläschendräger hatte in der Tagung versucht, Mario Horn in die Pflicht zu nehmen. Er wollte wissen, wie der schweigende Stadtchef zu den Fragen der Sitzung steht. Die “Freie Presse” titelte am 1. März: “Stadträte rütteln am teilnahmslosen OB”. Im Kommentar schrieb Redakteur Ronny Hager von einer “schwer zu ertragenden Demontage auf offener Bühne” und sah in Horns “phlegmatischem Durchwursteln” einen “Schaden für die ganze Stadt”. Es folgt eine Krisensitzung der Fraktionsvorsitzenden im sogenannten Ältestenrat. Das Quartett packte Mario Horn die angestauten Probleme auf den Tisch. “Mangelhafte Dienstausübung, mangelhafte Amtsführung, mangelhafte Erreichbarkeit, keine Idee zur Zukunft der Stadt, Verschleppung von Problemen”, listen Björn Fläschendräger und Ulrich Lupart jetzt auf, um was es seinerzeit ging. Ergebnis der Runde, so berichten beide, sei eine letzte Verwarnung, eine Gelbe Karte gewesen. Der OB sollte drei bis vier Monate Zeit erhalten, um seine Amtsführung zu ändern. Sollte keine Änderung erfolgen, würden Konsequenzen gezogen.

Diese Konsequenzen sind Mitte August, so zumindest scheint es, zum Greifen nah. Doch Mario Horn spielt nicht mit. Er will sich nicht krankschreiben lassen oder über eine wie auch immer geartete goldene Brücke gehen. Er erscheint wieder zum Dienst – Plan A scheitert. “Er schlägt die Schlacht mit offenem Visier”, interpretieren seine Gegner. Damit kommt Plan B ins Spiel: ein Abwahlverfahren durch den Stadtrat. Es scheint in diesen Tagen realistisch, die nötige Dreiviertelmehrheit im Stadtrat zusammenzubekommen. Erst dann dürfen die Bürger über Horns Schicksal abstimmen. Am 26. August – CDU-Fraktionsvorsitzende Marion Schröder ist nicht dabei – beraten Ulrich Lupart, Björn Fläschendräger und Waltraud Klarner über diesen Weg. Auch von dieser Beratung gibt es ein Protokoll, das “Freie Presse” vorliegt. Ergebnis: Die mögliche Einleitung eines Abwahlverfahrens soll mit allen Stadträten gemeinsam besprochen werden. Parteipolitik, so das Ziel, bleibt außen vor. Für diese Vorberatung wurde der ehrwürdige Fürstensaal auf Schloss Voigtsberg auserkoren. Termin: 2. September, 17.30 Uhr.

Doch die Tagung im Fürstensaal verläuft anders als erwartet. Auf Schloss Voigtsberg erscheinen nur die Fraktionen von FOB und AfD komplett, von der CDU sind Marion Schröder und Kai Götze anwesend, Vertreter von Linken und SPD fehlen. So berichten es übereinstimmend alle Seiten. AfD und FOB stimmen dort für die Einleitung eines Abwahlverfahrens. Die beiden CDU-Vertreter schlagen vor, einen Mediator zur Vermittlung zwischen Oberbürgermeister und seinen Kritikern einzuschalten. Die Vertreter von FOB und AfD sind schockiert, sprechen fortan von einer umgekippten CDU, sehen Horns Lethargie heruntergespielt. Die Aussicht auf einen Abstimmungserfolg im Stadtrat schwindet.

Doch wo und wann sind die Fraktionen von CDU und Linke auf der Strecke geblieben? Anfangs schien es, als ob sie den Weg mitgehen würden. “Wir waren nie im Boot” , stellt Linken-Fraktionsvorsitzende Waltraud Klarner klar. Ihr Vertreter Reiner Stöhr sei mit der Situation anfangs überfordert gewesen, habe sie nach der August-Versammlung im Urlaub informiert, erklärt sie auf Anfrage. Die Fraktion habe dann entschieden, sich aus der Sache herauszuhalten. Waltraud Klarner kann die inhaltliche Kritik an Mario Horn nachvollziehen. “Aber wenn er sich rechtlich nichts zu Schulden lassen kommen hat, kann man nicht über jemanden befinden, der mit über 60 Prozent demokratisch gewählt worden ist.”

Knifflig ist die Situation für CDU-Fraktionsvorsitzende Marion Schröder. Sie gilt als eine Frau, die Mario Horn nach innen schon oft Feuer gegeben hat, nach außen aber immer loyal zu ihm stand. Schröder war in der August-Runde mit dabei und signalisierte dort ihre Zustimmung, den Absetzungskurs mitzutragen. Im Nachhinein sieht sie darin einen Fehler. “Ich habe mich überrumpelt gefühlt”, gesteht sie. Sie hätte zuerst die Beratung in der Fraktion suchen sollen, erklärt sie selbstkritisch. Nach der Versammlung habe sie jeden ihrer Stadträte einzeln informiert und eine Sitzung anberaumt. “Dort ist Für und Wider diskutiert worden.” Doch ohne Vorsatz und Fahrlässigkeit wollte eine Mehrheit der Unionsvertreter keine Abwahl befürworten. “Einen Fraktionszwang gibt es bei uns nicht”, sagt Schröder. Sie sieht zudem nicht, dass das Verhältnis zwischen Rat und Stadtchef zerrüttet sei. “Davon spüre ich nichts.” Ihre größte Sorge ist indes, dass sich der Stadtrat über die Fragen in der Causa Horn entzweit. “Das schlimmste wäre, wenn nach so einer Geschichte der Stadtrat zerrüttet wäre. Es muss gemeinsam weitergehen.”

So sieht das offenbar auch Oberbürgermeister Mario Horn. Im Gespräch mit “Freie Presse” schließt er aus, freiwillig seinen Hut zu nehmen. “Dazu bin ich viel zu gerne Oberbürgermeister.” Horn, so wird kolportiert, soll von einer großen Verschwörung gegen ihn gesprochen haben. Gegenüber “Freie Presse” will er diesen Begriff nicht verwenden. “Unfair ist es gewesen”, sagt er, während seines Urlaubs und seiner Coronaerkrankung die Dinge so voranzutreiben. Dass auch Teile seiner Verwaltung nicht mehr mit ihm weitermachen wollten, sehe er so nicht. “Wir arbeiten gut und vernünftig zusammen.” Auch zur Kritik über seine Amtsführung äußert er sich. “Sicherlich ist der Mario Horn der Mario Horn”, sagt er – und räumt Defizite in seiner Entscheidungsfreudigkeit ein. Ein Abwahlverfahren sieht er jedoch als übers Ziel hinausgeschossen an. “Es ist das schärfste Schwert in der Kommunalpolitik”, sagt er. Das nutze man bei Untreue oder ähnlichen Vergehen. “Das habe ich mir alles nicht vorzuwerfen.”

Frieder Jäckel (parteilos, AfD-Fraktion) sagt, er habe mit Mario Horn persönliche Gespräche geführt. Gute Gespräche seien es gewesen, die ihm Hoffnung gemacht hätten, dass der Stadtchef sich tatsächlich ändern kann. Diese Hoffnung habe er mittlerweile aufgegeben. Jäckel vergleicht die Situation in Oelsnitz mit einem Boot, in dem alle rudern oder eindringendes Wasser herausschöpfen, aber der vorhandene Mast und sein Segel nicht genutzt werden. “Weil der Kapitän das Schiff nicht führt, nur bei Rückenwind segeln möchte und Gegenwind zu anstrengend ist. Jahrelang bettelte die Mannschaft, jetzt schreit sie ihn an, doch Kurs und Ziel festzulegen.” Doch der Kapitän gehe nur auf die Brücke, rufe seinen Koch an und gratuliere ihm zum Geburtstag. Der freue sich, dass das Schiff fährt, dem Kapitän sein Essen schmeckt. “Doch jetzt ist der Punkt erreicht, an dem die Mannschaft nicht mehr ziellos rudern und Wasser schöpfen will.”

Frieder Jäckel erinnert sich an seine Bergtour unlängst in der Schweiz. Irgendwann hätten sich die Teilnehmer in die Augen geschaut und gefragt: “Reichen unsere Möglichkeiten und Fähigkeiten für unser Vorhaben? Ich frage mich, ob ich dem uneinsichtigen Kapitän einen Gefallen tue, ihn in die am Horizont aufziehende schwere See fahren zu lassen.”



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