Die Gesprächsoffensive zwischen Berlin und Paris war dringend nötig


Macron und Scholz beim G20-Gipfel in Indonesien

Die Kommunikation zwischen Deutschland und Frankreich läuft wieder besser.


(Foto: dpa)

Selten war der Austausch auf höchster Regierungsebene zwischen Deutschland und Frankreich so intensiv wie in dieser Woche. Außenministerin Annalena Baerbock, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner flogen nach Paris, am Freitag reist Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne zu Kanzler Olaf Scholz nach Berlin. Der Dialog ist eine gute Nachricht, denn die jüngsten Irritationen im Verhältnis der beiden Länder waren vor allem auch ein Kommunikationsproblem.

Während der Pandemie waren persönliche Treffen kaum möglich. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine beherrschten der Krieg und die Folgen die Agenden in Paris und Berlin. Der deutsch-französische Ministerrat fand zuletzt 2019 als Präsenzveranstaltung statt.

Auf Arbeitsebene lief das deutsch-französische Räderwerk zwar wie gewohnt weiter. Doch wenn es beim Kontakt auf der politischen Führungsebene hakt, dann entstehen Missverständnisse, dann können sich unterschiedliche Positionen schnell zu echten Konflikten entwickeln.

Besonders unglücklich agierte das Kanzleramt gegenüber Frankreich, etwa beim 200 Milliarden Euro schweren Hilfspaket in der Energiekrise. Viel Unmut hätte vermieden werden können, wenn Scholz seinen „Doppel-Wumms“ in Paris besser erklärt hätte.

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Mittlerweile hat auch die französische Regierung verstanden, dass man gemessen an der eigenen Wirtschaftskraft in ähnlichen Dimensionen bei der Unterstützung von Haushalten und Unternehmen operiert. Frankreichs Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte kürzlich: „Die deutsch-französische Partnerschaft, das ist zuerst ein politischer Wille.“

Damit liegt er richtig. Damit dieser gemeinsame politische Wille entsteht, braucht es den engen Austausch, der in diesen Tagen wieder deutlich wird.

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