Deutsche Parlamentarier: Sechs Abgeordnete reisen nach Taiwan

China betrachtet Kontakte westlicher Politiker zu Taiwan üblicherweise als Provokation. Nun besucht eine Delegation von sechs Bundestagsabgeordneten die Insel. Sie wollen ein Zeichen der Solidarität setzen. Von

Wie allergisch China auf Reisen westlicher Parlamentarier nach Taiwan reagieren kann, hatte sich erst Anfang August gezeigt, als die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der Insel zu Gast war. Doch davon wollen sich die deutschen Abgeordneten nicht einschüchtern lassen.

Kai Küstner
ARD-Hauptstadtstudio

“Eine nervöse Diktatur”

Mit dem Pelosi-Besuch stehe die Reise nicht im Zusammenhang, sagt der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Klaus-Peter Willsch, dem ARD-Hauptstadtstudio: “Nicht die friedliche Reise zu einer Demokratie ist das Problem. Sondern die völlige Überreaktion einer nervösen Diktatur, die auf Worte mit Raketen und militärischer Aggression reagiert”, erklärte der CDU-Politiker.

Und die SPD-Abgeordnete Katrin Budde meint: “Gerade in Zeiten, in denen das demokratische Taiwan von der Volksrepublik China mit militärischen Mitteln bedroht wird, ist es wichtig, dass andere demokratische Länder ihre Solidarität ausdrücken.”

Insgesamt sechs Abgeordnete, jeweils eine oder einer aus jeder Fraktion, also auch von AfD und Linken, nehmen an der mehrtägigen Reise teil. Sie wird vom sogenannten “Freundeskreis Berlin-Taipeh” organisiert.

Militärübungen als Reaktion

Nach einer “Corona-bedingten Unterbrechung” sind damit zum ersten Mal seit 2019 wieder deutsche Abgeordnete in Taiwan zu Gast. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Regierung, Parlament und Wirtschaftsvertretern.

Weil China die Insel als Teil der Volksrepublik betrachtet, sieht es offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan als Provokation. Nach dem Besuch der US-Demokratin Pelosi hatte Peking mit einer großangelegten Militärübung rund um die Insel reagiert, die sich als unabhängig betrachtet.