Der französische Fauxpas – Plötzlich liefern die anderen


  1. Startseite
  2. Politik

Erstellt:

Von: Stefan Brändle, Peter Rutkowski

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. © afp

Präsident Macron erwischt das Liefer-Okay für deutsche und US-Panzer auf dem falschen Fuß.

Paris – „Und Frankreich?“, fragte am Mittwoch (25. Januar) der größte Pariser Radiosender France-Inter, nachdem er über die angekündigte Lieferung deutscher Leopard-2-Panzer an die Ukraine berichtet hatte. Die Frage bleibt vorerst ohne klare Antwort, was Bände spricht über die Verlegenheit der französischen Politik.

Noch am Sonntag (22. Januar) hatte Macron im Beisein des zaudernden Bundeskanzlers Olaf Scholz versichert, er schließe nichts aus, sofern es „kollektiv abgestimmt“ ist; dem Verteidigungsministerium habe er den Auftrag gegeben, an einer möglichen Entsendung „zu arbeiten“.

Das klang so ausweichend wie Scholz’ Aussage am Sonntag, vorerst sei die Leopard-Frage nicht aktuell. Jetzt, da sich die deutsche Seite doch zu einer zeitnahen Lieferung von Kampfpanzern durchgerungen hat, befindet sich Macron plötzlich in Zugzwang. Anfang Januar hatte er noch selbst die Initiative ergriffen und die Lieferung einiger Schützenpanzer des Typs AMX-10RC bekannt gegeben. Gewollt oder nicht – damit setzte er auch Berlin unter Druck.

Ukraine-Krieg: Frankreich ereilt das gleiche Los wie Deutschland

Nun ereilt ihn das gleiche Los. Nach Großbritannien und anderen westlichen Ländern werden auch Deutschland und die USA offenbar Panzer gen Osten verschicken – der Mann im Elysée gibt sich aber noch Bedenkzeit. In den diplomatischen Kreisen der französischen Hauptstadt wird nun moniert, die französische Führungsposition in der EU werde durch diese abwartende Haltung weiter geschwächt. Schon bei der Militärhilfe liege Frankreich nicht nur hinter den USA, Großbritannien, Polen und Deutschland, sondern auch hinter kleineren Staaten wie Tschechien oder Lettland und entfernten Ländern wie Kanada. Und nachdem Macron im Januar in der Panzerfrage vorgeprescht sei, bilde er nun wieder das – politische – Schlusslicht.

Der allenthalben spürbare Ärger darüber richtet sich nicht nur gegen Macron, sondern auch gegen Scholz, der sich bei der deutsch-französischen Zeremonie für den 60. Jahrestag des Elysée-Vertrages am Sonntag in Paris wie gehabt betont bedeckt gehalten hatte. Es sei denn, dass er Macron über den „Leopard“-Entscheid zuvor doch unterrichtet hatte. Der Pariser Kommentator Renaud Pila zweifelt allerdings daran und wirft der deutschen Regierung vor, sie spreche sich im Ernstfall lieber mit den US-amerikanischen als mit den französischen Alliierten ab.

Panzer für die Ukraine: Was auch hinter dem französischen Zögern stecken könnte

Das französische Zögern könnte allerdings auch triftige technische Gründe haben: Die französischen Leclerc-Panzer werden seit 2008 nicht mehr hergestellt, und viele der noch 220 Exemplare sind momentan nicht einsatzfähig. Die französische Armee selbst hat offenbar nicht genug dieser technischen Spitzenprodukte für Übungszwecke. Macron machte deshalb die Lieferung davon abhängig, dass sie „die Kapazität unserer Verteidigung“ nicht schmälere.

Warum das so ist, lässt sich mit einem Blick nach Berlin zumindest ansatzweise beantworten: Frankreich und andere EU-Mitglieder wollen seit Jahren ein gemeinsames europäisches Vorgehen für modernere Rüstung. Wer das ebenso lange schon blockiert, sind die Deutschen. (Stefan Brändle/Peter Rutkowski)



Quellenlink https://www.fr.de/politik/der-franzoesische-fauxpas-92048901.html?cmp=defrss