Berliner SPD – Erster Landesparteitag nach der Wahl gestartet


Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Aussprache über das historisch schlechte Wahlergebnis und die Entscheidung für eine Koalition mit der CDU. Der Ko-Vorsitzende Saleh zeigte sich zum Auftakt selbstkritisch. Man habe die Wahl verloren, auch weil man Krisen nur verwaltet habe und bei polarisierenden Stadtdebatten unkenntlich und manchmal sogar widersprüchlich geblieben sei. Nötig sei nun eine schonungslose Debatte über die Ursachen, die die Parteimitglieder zurecht forderten. Dabei erwähnte Saleh auch ein – Zitat – “negatives Gefühl einer nicht funktionierenden Stadt” bei den Wählern.
In den Wochen nach der Wahl hatte es auch immer wieder Kritik am Wechsel von Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot gegeben. Beim SPD-Mitgliedervotum Ende April kam dafür lediglich eine knappe Mehrheit von 54,3 Prozent zustande.
Diese Nachricht wurde am 26.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.