Barley über EU-Beitritt: “Noch ein langer Weg für die Ukraine”


Stand: 03.02.2023 22:25 Uhr

Auch wenn die Ukraine so schnell wie möglich der EU beitreten möchte, wird es nach Worten der Vizepräsidentin des EU-Parlamentes, Barley, noch dauern. In den tagesthemen erklärte sie, es seien noch viele Bedingungen nicht erfüllt.

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, erwartet für die Ukraine “noch einen langen Weg” bis zum EU-Beitritt. Die SPD-Politikerin erklärte in den tagesthemen, dass die Ukraine dieselben Bedingungen erfüllen müsse wie alle anderen Kandidatenstaaten auch.

“Wir werden die Ukraine unterstützen mit allem, was wir können und haben – vor allem auch finanziell und wirtschaftlich”, sagte sie. Bis zur Aufnahme in die EU werde es jedoch noch eine Weile dauern. Es gebe politische und wirtschaftliche Kriterien sowie Übereinstimmungen in den Rechtsordnungen. Alle drei Felder seien noch lange nicht erfüllt. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wisse, “morgen kann es nicht passieren”.

Kandidatenstatus wichtiges Symbol

Barley bezeichnete die EU-Perspektive mit der Verleihung des Kandidatenstatus an die Ukraine als außergewöhnlichen Vorgang, aber auch als wichtiges Symbol. Allerdings warnte sie vor zu großen Hoffnungen:

Es ist ganz wichtig, dass man realistisch zu den Ukrainerinnen und Ukrainern ist.

In der Vergangenheit habe die EU den Fehler gemacht, dass Länder zu schnell aufgenommen worden seien.

Barley sagte weiter, man müsse auch berücksichtigen, dass es Kandidatenstaaten gebe, die schon “sehr lange auf den Beitritt warten, die schon unglaublich viele Reformen durchgeführt haben. Gegenüber denen wäre es nicht fair, wenn wir jetzt das ganze Verfahren bei einem Staat völlig auf den Kopf stellen.”

Außerdem sei die EU in ihrem derzeitigen Zustand nicht aufnahmereif. “Wir sind 27 und die Strukturen sind auf diese Zahl schon nicht mehr angepasst. Wir müssen Veränderungen vornehmen.” In diesem Zusammenhang nannte sie als wesentliches Beispiel die Abschaffung den Einstimmigkeitsprinzips.



Quellenlink https://www.tagesschau.de/ausland/barley-ukraine-eu-101.html