Atomstreit mit dem Iran – Ein Abkommen um jeden Preis?


Eine Einigung auf eine neue Fassung des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action), der 2015 geschlossen wurde, um die Gefahr einer nuklearen Bewaffnung Irans zu minimieren, scheint derzeit wenig wahrscheinlich. Das Abkommen von 2015 verpflichtete Iran zum Abbau großer Mengen hoch angereicherten Urans und zu umfangreichen Kontrollen durch die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA.

Im Gegenzug erklärten sich die USA und die Europäische Union bereit, ihre Wirtschaftssanktionen gegen Iran nach und nach aufzuheben. 2018 kündigte die Administration von US-Präsident Donald Trump den Atomvertrag mit Iran einseitig auf.

Gibt es eine Alternative zum Atom-Abkommen?

Vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York machte Israels Ministerpräsident Yair Lapid erneut auf die Bedrohung seines Landes durch das iranische Raketenprogramm und die von Teheran angestrebte nukleare Bewaffnung Irans aufmerksam.

Bei seinem jüngsten Treffen mit Bundeskanzler Scholz in Berlin warb Lapid dafür, eine neue Strategie zu entwickeln, um das iranische Atomprogramm zu stoppen. Ein nuklear bewaffneter Iran werde den Nahen Osten destabilisieren und ein nukleares Wettrüsten auslösen. Eine Rückkehr zum Atomabkommen unter den gegenwärtigen Bedingungen wäre ein entscheidender Fehler, so Lapid.

Es gibt viele drängende Fragen: Wird eine diplomatische Einigung auf die Nicht-Verbreitung nuklearer Bewaffnung mit Iran mehr Sicherheit bringen? Welche Konsequenzen könnte das Scheitern der derzeitigen Verhandlungen mit Iran haben? Und welchen Rückhalt hat die Atompolitik des iranischen Regimes in der Bevölkerung?

Es diskutieren:

Dr. Azadeh Zamirirad, stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

Dr. Hans-Jakob Schindler, Senior Director bei der internationalen Organisation Counter Extremism Project (CEP) in New York und Berlin. Von 2013 bis 2018 war er Mitglied und Koordinator des ISIL, al-Qaida und Taliban Monitoring Teams des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und Chefberater des Sicherheitsrates zu Fragen des internationalen Terrorismus sowie der Terrorismusfinanzierung. Von 2005 bis 2011 war er Vertreter der Sicherheitsdienste und Sicherheitsberater des deutschen Botschafters im Iran und von 2001 bis 2005 arbeitete er als Terrorismusanalyst für die Bundesregierung mit Fokussierung auf al-Qaida.

Prof. Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik in Kiel.

Prof. Stephan Grigat lehrt Theorien und Kritik des Antisemitismus an der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen und ist Co-Leiter des Centrums für Antisemitismus- und Rassismusstudien (CARS).



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