Wirtschaftspolitik – Energiezuschüsse starten – Wirtschaft

Energieintensive Betriebe, die extreme Preissprünge bei Erdgas und Strom verkraften müssen, können in Deutschland ab Freitag Anträge auf staatliche Zuschüsse beantragen. Die EU-Kommission gab nun grünes Licht für die geplanten Hilfen der Bundesregierung. Diese seien notwendig, angemessen und verhältnismäßig, teilte die Brüsseler Behörde mit. Vorgesehen ist ein Gesamtvolumen von bis zu fünf Milliarden Euro. In einer gemeinsamen Mitteilung des Finanz- und Wirtschaftsministeriums hieß es, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) werde sich um die Umsetzung kümmern. In unstrittigen Fällen sollten erste Abschlagszahlungen eines Großteils der geförderten Summe innerhalb von Wochen möglich sein. Spätestens bis zum Jahresende solle das Geld fließen. Der endgültige Zuschuss – maximal 50 Millionen Euro – dürfte dann ab 2023 geklärt werden.