Wiederholungswahl in Berlin: Hunderte Briefwahlstimmen ungezählt – Politik

Verantwortlich für die Panne ist offenbar nicht der Berliner Senat, sondern die Deutsche Post. Die fehlenden Stimmen werden nun gezählt und fließen in das Ergebnis ein. Die SPD muss sich aber vermutlich keine Sorgen machen.

Noch am Sonntagabend hieß es in Berlin, die Wiederholungswahl sei weitgehend reibungslos verlaufen. Nun, zwei Tage später, wird bekannt, dass es offenbar doch eine Panne gegeben hat, die sich womöglich auf das Ergebnis auswirkt. Verantwortlich für diese Panne ist vermutlich nicht der Berliner Senat, sondern die Deutsche Post.

Wie der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler der SZ sagte, sind im Bezirk Lichtenberg irrtümlich mehr als 450 Wahlbriefe liegengeblieben. Die Post hat wohl versäumt, sie korrekt zuzustellen. Wie genau es dazu kam, muss der zuständige Bezirkswahlausschuss noch abschließend klären. Der Spiegel hat zuerst über den Fall berichtet.

“Noch ist das nicht endgültig verifiziert, aber es war wohl so, dass die Briefe sich am Sonntagabend schon im Gebäude des Bezirkswahlamtes befunden haben, aber nicht an die richtige Stelle geliefert wurden”, sagt Bröchler.

Die in den Briefen enthaltenen Wahlzettel werden nun nachträglich gezählt und fließen in das Ergebnis der Wahl ein. “Keine Stimme geht verloren”, sagt Bröchler. Er rechne bis Mittwoch mit dem Ergebnis der Nachzählung. Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte, dass es zu weiteren Vorfällen gekommen sei.

Angenommen, es bleibt bei 450 nachträglich zu zählenden Stimmen, dann ist es äußerst unwahrscheinlich, dass die SPD mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey ihren hauchdünnen Vorsprung von 105 Stimmen auf die Grünen einbüßt.

Lichtenberg ist bei dieser Wahl eher eine Hochburg von CDU und Linken, SPD und Grünen sind dort schwach. Unterstellt man, dass die etwas mehr als 450 Wahlberechtigten ähnlich gewählt haben wie die übrigen Briefwählerinnen und Briefwähler im Bezirk, dann wären – bei einem Prozent ungültigen Stimmen – etwa 75 bis 80 Stimmen für die SPD und knapp 60 Stimmen für die Grünen zu erwarten. Abweichungen davon sind natürlich möglich, aber um Giffeys Vorsprung zu gefährden, müsste das Ergebnis der Grünen in der Gruppe der 450 extrem viel besser sein als jenes der SPD und gleichzeitig CDU, Linke und AfD schwächer abgeschnitten haben als im Bezirksdurchschnitt. Damit ist kaum zu rechnen.