News am Morgen – Nachrichten vom 6. März 2023 – Politik


Was heute wichtig ist

SPD-Spitze erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine. Parteichef Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Mützenich sind zu einem Überraschungsbesuch in Kiew eingetroffen. Sie wollen der Ukraine weitere Unterstützung im Krieg zusichern. Geplant sind Treffen mit Parlamentspräsident Stefantschuk, Außenminister Kuleba und Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko. Wegen der langjährigen Russlandpolitik der SPD hat die Reise auch großen Symbolcharakter, besonders Mützenich wird in der Ukraine kritisch gesehen. Zum Artikel (SZ Plus)

Klausur in Meseberg soll Stimmung in der Koalition verbessern. Die Ampelregierung trifft sich zwei Tage auf Schloss Meseberg. Dort wird über Habecks Verbot von Öl- und Gasheizungen und die Zukunft des Verbrennungsmotors in der EU diskutiert. Der Besuch von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt: Kanzler Scholz will nicht nur über innerkoalitionäre Befindlichkeiten, sondern über die großen Fragen Deutschlands und Europas reden. Zum Artikel

Bundesregierung plant historische Reform des Paragrafen 218. Abtreibungen könnten in Deutschland bald länger straffrei sein. Eine Kommission soll nun vorschlagen, wie eine Alternative zur Zwölf-Wochen-Frist aussehen könnte. Expertinnen plädieren beispielsweise dafür, die Frist bei 20 Wochen anzusetzen und die praktischen Hürden zu senken. Zum Artikel (SZ Plus)

Sieg für Regierungspartei bei Parlamentswahl in Estland. Nach einem von den Folgen des Ukraine-Kriegs dominierten Wahlkampf holt die wirtschaftsliberale Partei von Regierungschefin Kallas 37 von 101 Sitzen im Parlament in Tallinn – drei mehr als bei der vorherigen Wahl 2019. Kallas dürfte nun ihren Kurs gegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine weiterführen können. Zum Artikel

Spanien will verpflichtende Geschlechterparität. Ministerpräsident Sánchez hat ein neues Gesetz angekündigt, das einen Anteil von mindestens 40 Prozent Frauen in der Regierung und in den Vorständen großer Unternehmen garantieren soll. “Wenn Frauen die Hälfte der Gesellschaft ausmachen, dann muss ihnen auch die Hälfte der politischen und wirtschaftlichen Macht zustehen”, sagt er. Zum Artikel (SZ Plus)

Verstappen gewinnt erstes Formel-1-Rennen der Saison. Beim Auftakt in Bahrain dominiert der Niederländer die Konkurrenz nach Belieben. Zweiter wird sein Teamkollege Pérez. Ferrari und Mercedes erleben ein Desaster – dafür stürmt der 41 Jahre alte Ex-Weltmeister Alonso zurück aufs Podium und landet auf Platz drei. Hülkenberg, der einzige deutsche Fahrer in diesem Jahr, wird 15. Zum Artikel

Eintracht Frankfurt und VfL Wolfsburg trennen sich 2:2. Die Hessen verpassen die große Chance, wieder bis auf einen Punkt an die Champions-League-Plätze der Fußball-Bundesliga heranzurücken. Der Tabellensechste hat nun von den vergangenen fünf Pflichtspielen lediglich eines gewonnen. Zum Artikel

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Quellenlink https://www.sueddeutsche.de/politik/news-ukraine-spd-kiew-meseberg-verstappen-1.5763325