Münchner Wirt legt sich mit Stadt an – „Rote Linie überschritten“
Rund 1500 Euro zahlte Wirt Tobias Schachner üblicherweise für seine Freischankflächen im Dreimühlenviertel – doch dann wollte die Stadt plötzlich 6000 Euro von ihm.
München – Teilerfolg für Tobias Schachner vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH)! Dort hatte der Wirt gegen die Landeshauptstadt München geklagt – und muss nun deutlich weniger zahlen, als die Stadt sich das gewünscht hätte. Nur 1817 Euro sind für die Freischankflächen seines früheren Lokals Coco de Mer im Dreimühlenviertel fällig – statt 6000 Euro, die die Stadt München von dem Wirt gefordert hatte.
Eine Genugtuung für Schachner. Er wollte anderen Wirten Mut machen – und zog deshalb vor Gericht. Denn dass die Stadt ihm die Gebühren für Freischankflächen drastisch erhöht, wollte der Gastronom nicht hinnehmen und lehnte die geforderte Zahlung von 6000 Euro ab. Tatsächlich beschäftigten sich seither mehrere Gerichte mit seinem Fall.
München: Stadt wollte Gebühren vervierfachen – dagegen zog der Gastronom vor Gericht
Von 2010 bis 2016 war Schachner Wirt des Lokales Coco de Mer im Dreimühlenviertel. Dort hatte er Freischankflächen von der Stadt gepachtet. Als diese jedoch die Gebühren für die Jahre 2015 und 2016 rückwirkend vervierfachen wollte, wehrte sich Schachner per Rechtsanwalt – denn die Begründungen für die hohe Forderung der Stadt erschien ihm weder transparent noch nachvollziehbar.
Entscheidend für die Bewertung seines Falles war hier die Einstufung, wie attraktiv die Lage des Lokals im Stadtbild ist. Denn das gemütliche Dreimühlenviertel wollte die Stadt in Schachners Fall ähnlich wie das Glockenbachviertel oder das Sendlinger Tor bewerten – zumindest von den Gebühren her. „Hier hat die Stadt eine rote Linie überschritten“, kritisierte der Wirt – und klagte.
In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht dem Münchner Gastronom noch Recht gegeben, der Verwaltungsgerichtshof entschied nun aber: Die Kosten werden geteilt. Schachner muss demnach noch 1817 Euro nachzahlen.
