Bundestag live: Scholz im Livestream zur Panzer-Lieferung – Politik
Nach der Ankündigung der Bundesregierung, 14 “Leopard”-Panzer an die Ukraine liefern zu wollen, spricht Bundeskanzler Olaf Scholz im Parlament. Er will die Gründe für die Entscheidung erläutern. Die Debatte im Livestream.
Monatelang wurde heftig darüber diskutiert, jetzt ist es entschieden: Deutschland unterstützt die Ukraine im Krieg gegen die russischen Angreifer mit Kampfpanzern vom Typ Leopard 2. in einem ersten Schritt sollen 14 Panzer geliefert werden.
Die Opposition und auch Teile der Koalition hatten dem Kanzler Zögerlichkeit in der Frage vorgeworfen. Der Regierungschef erläutert im Bundestag von 13 Uhr an die Gründe für seine Entscheidung und stellt sich den Fragen der Abgeordneten.
In der Frage der Leopard-Lieferungen war der Druck auf die Bundesregierung und insbesondere auf Bundeskanzler Olaf Scholz in den vergangenen Wochen immer größer geworden. Aus der Ukraine, verschiedenen Nato-Staaten, der deutschen Opposition und auch innerhalb der eigenen Regierung waren die Rufe nach einer Freigabe der Kampfpanzer laut.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.
(Foto: Michael Kappeler/dpa)
Scholz hatte stets betont, “keine Alleingänge” in dieser Sache machen zu wollen und Kampfpanzer nur im Verbund mit anderen Nationen wie den USA liefern zu wollen. Laut einem Spiegel-Bericht wollen weitere Verbündete, unter anderem aus Skandinavien, Kampfpanzer in die Ukraine schicken.
Solche schweren Kampfpanzer bilden das Rückgrat von Panzertruppen, sie werden an der Spitze eines Angriffs eingesetzt. Der Leopard wäre für ukrainische Offensiven von großem Nutzen. Mit ihm als Speerspitze könnten Schwachstellen in gegnerischen Befestigungsanlagen angegriffen und zerstört werden.
