Baden-Württemberg: Warum die Grünen in Kommunen erfolglos sind – Politik


Wahlkämpfe werden selten vor einer Universitätsmensa gewonnen, aber wer weiß. Sechs Tage vor der Wahl steht Theresia Bauer vor der Mensa des Mathematikon Heidelberg. Sie hat Lebkuchen mitgebracht, einen Stapel “Oberbürgermeisterin Theresia Bauer”-Flyer und den Ehrgeiz, jedem Studierenden, der nicht schnell genug ist, einen davon in die Hand zu drücken. Soll nur keiner denken, sie hätte schon aufgegeben.

Da kommt auch schon der erste Student, grüner Rucksack, schwarze Jacke, und muss praktischerweise gar nicht überzeugt werden von den Vorzügen der ehemaligen grünen Wissenschaftsministerin. Der junge Mann sagt, dass er ihr Programm super finde. Bauer strahlt. Allerdings nur, bis der Student erwähnt, dass er leider gar nicht abstimmen darf. Er ist neu in der Stadt und noch nicht umgemeldet. Schade.

So geht das immer wieder. Das halbe Mathematikon scheint von grundsätzlich interessierten, aber nicht wahlberechtigten Erstsemestern bevölkert zu sein. Eine gute Stunde verteilt Bauer Flyer, posiert für Selfies, versucht zu “mobilisieren”, wie Wahlkämpfer sagen. Doch zumindest an diesem Tag kann man den Eindruck gewinnen: Sie mobilisiert ein wenig am Wähler vorbei.

Von 1100 Bürgermeistern sind nur neun grün

Dabei bräuchte Bauer, wenn die Heidelberger am Sonntag ihren Oberbürgermeister wählen, eine epische Aufholjagd. Im ersten Wahlgang vor drei Wochen landete sie deutlich hinter dem Amtsinhaber, dem parteilosen Eckart Würzner, 45,9 zu 28,6 Prozent. Das Ergebnis war nicht nur ein Schlag für die 57 Jahre alte Bauer, sondern auch für die Grünen in Baden-Württemberg insgesamt. Wer sich bei ihnen umhört, dem begegnet hinter vorgehaltener Hand immer wieder ein Wort: “verheerend”.

In Heidelberg scheint einmal mehr ein sehr grundsätzliches Problem der Partei sichtbar zu werden: Baden-Württembergs Grüne leiden an chronischer Rathausschwäche. Sie stellen zwar seit elf Jahren den Ministerpräsidenten, sie holen bei Landtagswahlen exzellente, bei Bundestagswahlen ordentliche Ergebnisse. Doch in den Kommunen sieht es düster aus. Rund 1100 Bürgermeister gibt es in Baden-Württemberg, nur neun sind grün. Und da ist Tübingens OB Boris Palmer schon mitgezählt, dessen Mitgliedschaft derzeit ruht.

Müsste man die Südwest-Grünen zeichnen, käme dabei wohl eine dieser Comic-Figuren heraus, mit riesigem Kopf, mit breiten Schultern und muskelbepackten Armen, aber eben auch dünnen, zerbrechlichen Beinen. Die Kraft ist ungleich verteilt. Lange Zeit hat das den Landesverband nicht allzu sehr gestört. Solange der Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann die Macht im Land sicherte, überließ man die Rathäuser eher widerstandlos den anderen. Doch bei der Landtagswahl 2026 tritt Kretschmann nicht mehr an, die Comic-Figur wird einen neuen Kopf brauchen, und der wird wohl nicht mehr ganz so mächtig sein wie der alte.

Auch deshalb wollen die Grünen ihr Fundament stärken. Als eine zentrale Maßnahme hat der Landesvorstand die Eroberung des ländlichen Raums auserkoren. Heidelberg könnte eine Blaupause werden: eine Studentenstadt, viele Akademiker, dazu eine Spitzenkandidatin, die vom Ministerpräsidenten abwärts breite Anerkennung genießt. Die zu den prominentesten grünen Landespolitikern zählt. Die sogar ihr Ministeramt aufgab, um das Heidelberger Rathaus zu erstürmen- viele hielten das für eine mutige, aber nicht unbedingt kluge Idee.

Entscheidend sind Persönlichkeiten, glaubt einer

“Mir war bewusst, dass es ein hochriskantes Unterfangen ist”, sagt Bauer vor der Mensa, als die erste Welle hungriger Studenten vorbeigezogen ist. Die Stadtgesellschaft sei komplex und Heidelberg “nicht einfach grün”. Einen Amtsinhaber zu stürzen, ist ohnehin schwierig. Vor allem, wenn dieser so wenig Angriffsfläche bietet wie Würzner, der selbst unter Grünen einen guten Ruf genießt.

Bauers Hoffnung speist sich vor allem aus der Tatsache, dass der zweite Wahlgang eine Stichwahl ist, er oder sie. Der Kandidat der SPD hat zurückgezogen, auf seine Stimmen zählt sie. “Wir können die Kräfte bündeln.” Viele Grüne sind allerdings nicht ganz so optimistisch. Die Partei rätselt: Warum sind die Rathäuser für sie wie zugenagelt?

Vielleicht kann Elmar Braun weiterhelfen. “Bei Bürgermeisterwahlen geht es nicht um die Partei”, sagt er am Telefon, “sondern um die Persönlichkeit” Aber das verstünden viele Grüne nicht. Braun weiß hingegen, wovon er spricht. 1991 gewann er die Bürgermeisterwahl in Maselheim, als erster Grüner deutschlandweit – ausgerechnet im konservativen Schwaben. Sein Erfolgsrezept habe darin bestanden, gerade nicht als Grüner wahrgenommen zu werden, der für die reine Lehre der eigenen Blase kämpft, sondern “als Bürgermeister für alle”.

Im Heidelberger Wahlkampf hat Bauer gespürt, dass dieser Zustand der Überparteilichkeit gar nicht so einfach herzustellen ist. Dass es noch immer die Klischees gebe – die Grünen als Verbotspartei, die den Menschen das Auto wegnehmen wollten. Es falle ihr nicht leicht, sagt sie, die “bürgerlichen Tiefenschichten” zu erreichen. Für die Grünen muss das ein beunruhigender Befund sein.

Zwar will niemand eine einzelne OB-Wahl überbewerten. Allerdings haben die Grünen selbst das offensive Ziel formuliert, die CDU als “Baden-Württemberg-Partei” abzulösen, also endgültig Volkspartei zu werden. Da kann man schon mal fragen, ob der Anspruch von der Realität gedeckt ist.

Zwar wächst die Zahl der Mitglieder, 16 600 waren es zuletzt. Doch die Grünen haben das Land noch nicht in seiner Gesamtheit durchdrungen. Es gibt kaum Grüne in Vereinen, in wichtigen Verbänden, an den zentralen Schaltstellen der Verwaltung.

“Wir brauchen eine ganz andere gesellschaftliche Verankerung”, findet Theresia Bauer, nachdem sie die letzten Flyer verteilt hat. Klingt eher nicht so, als wähne sie Grünen bereits im Stadium der Volkspartei angekommen. Der Anspruch sei gut, sagt sie. “Aber es liegt noch viel Arbeit vor uns.”



Quellenlink https://www.sueddeutsche.de/politik/heidelberg-gruene-baden-wuerttemberg-bauer-1.5703614